Allgemeins Geschäftsbedingungen (AGB)

gültig ab: 01. August 2010

1. Impressum

Firmenname: Meißl Gesellschaft m.b.H. & Co.KG.
Straße: Passauerstr. 20
PLZ / Ort: 4722 Peuerbach
Firmenbuchnummer: FN 026690a
Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels
Telefon: +43 7276 / 2377
Telefax: +43 7276 / 2377 17
E-Mail: office(at)meissl-peuerbach.at
Kammer: Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch unser Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Bitte bestätigen Sie hier, dass Sie unsere AGBs gelesen haben und diese anerkennen“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern oder dem Kunden die Auftragsannahme in einem gesonderten Email oder FAX bestätigen.

3. Bestellen

Geben Sie Ihre gewünschten Artikel in den Warenkorb, nach Ihrer Angabe von Name und Anschrift sowie aller geforderten Pflichtfelder können Sie Ihre Bestellung absenden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden wir mit Ihnen umgehend Kontakt aufnehmen und Ihnen die Versandkosten mitteilen. Nach Eingang der Zahlung auf unser Konto wird die Ware versendet.
Verbraucher: Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.

4. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

5. Preise

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Eine Auflistung der entstehenden Versandkosten entnehmen Sie bitte vor Vertragsschluss der Rubrik „Liefer- und Zahlungsbedingungen“. Ihre individuellen Versandkosten werden Ihnen in Ihrer Auftragsbestätigung (nicht automatisch durch das System generierte Eingangsbestätigung) per Email zugesendet. Sollte der Kunde mit den entstehenden Versandkosten nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Zollamt). Die Verrechnung erfolgt in Euro.

6. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache .

Der Widerruf ist zu richten an:

Firmenname: Meißl Gesellschaft m.b.H. & Co.KG.
Straße: Passauerstr. 20
PLZ / Ort: 4722 Peuerbach
Firmenbuchnummer: FN 026690a
Firmenbuchgericht: Landesgericht Wels
Telefon: +43 7276 / 2377
Telefax: +43 7276 / 2377 17
E-Mail: office(at)meissl-peuerbach.at
Kammer: Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

7. Lieferung

Leistungsinhalt/Lieferung: Unser Unternehmen behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot im Impressum genannten Shop inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend geliefert. Nicht lieferbare Artikel werden nicht automatisch nachgesendet. Wir ersuchen um eine erneute Bestellung zu einem späteren Zeitpunkt.
Die Lieferung erfolgt per österreichischer Post oder Hermes Paketversand.
Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden mit Wohnsitz in Österreich übergeht.

8. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 2 Werktagen ab Zugang der Bestellbestätigung (bei Zahlungsart Nachnahme oder bei Zahlungsart Vorkasse, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und sein Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

9. Versandkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung : Liefer- und Zahlungsbedingungen.

10. Zahlung, Zahlungsverzug, Mahnung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt

Wir akzeptieren folgende Zahlarten:

– Vorauskasse (Überweisung auf unser österreichisches Bankkonto mittels IBAN und BIC)
– Nachnahme (nur Österreich)

10.1 Zahlungsverzug

Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften beträgt 8 (acht) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Tag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr gemäß § 1333 Abs. 2 ABGB. Die gesetzlichen Verzugszinsen im nichtgeschäftlichen Verkehr, also zwischen Konsumenten und Unternehmern einerseits bzw. zwischen Konsumenten untereinander andererseits, werden, da sie nicht in den Anwendungsbereich der Zahlungsverzugsrichtlinie fallen, mit 4 (vier) Prozentpunkten unverändert belassen. http://zinsklauseln.oenb.at

10.2 Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.- jeweils zu bezahlen.

10.3 Annahmeverzug
Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,1 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.

10.4 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

11. Datenschutz

Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht.

Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden.
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Folgende Kundendaten werden gespeichert: Vorname, Nachname, Mail-Adresse, Strasse, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Benutzername und das Passwort. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: office@meissl-peuerbach.at
Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
Information über Cookies: Unser Webshop verwendet „Cookies“, das sind sehr kleine Dateien, um Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop identifizieren und den Komfort des Besuchers zu erhöhen. Unsere Cookies sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher. Weitere Infos zur Verwendung von Cookies finden Sie unter Datenschutz.

12. Gewährleistung, Haftung, Garantie

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des europäischen Schuldübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem Verbraucher der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird.
Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.
Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen unser Unternehmen nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden.
Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten ebenfalls die österreichischen Gerichte.

14. Erfüllungsort:

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.

15. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site der Meissl-Peuerbach dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei unserem Unternehmen erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

16. Versandhandel und Weiterverkauf an Gewerbetreibende

Der Vertrieb und das Weiterverkaufen der von uns bezogenen Waren im Versandhandel oder an Gewerbetreibende ist nur mit schriftlicher Genehmigung unsererseits erlaubt. Eine gegebene Erlaubnis kann von uns auch ohne Angabe besonderer Gründe jederzeit widerrufen werden.
Ein Vertrieb oder Weiterverkaufen der von uns bezogenen Waren im Internet ist nicht gestattet.

17. Fremdinhalte und Seiteninhalte auf den von Meissl Peuerbach, Hanspeter Meissl betriebenen Internetseiten

Meissl Peuerbach, Hanspeter Meissl übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für Inhalte auf weitergeleitete Seiten (Links).
Meissl Peuerbach, Hanspeter Meissl übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für Inhalte auf der von ihr betriebenen Seitenauftritte im Internet, im speziellen auch für Inhalte des von ihr betriebenen Online-Shops.

18. Sonstiges

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern.
Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen – in Schriftform an uns zu richten.